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Nutzungsbedingungen

Mit einer Anmeldung bei messwell-party.DE (http://www.messwell-party.DE), nachfolgend "Betreiber" genannt erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Sie mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten.

§ 1 Gültigkeit

Grundlage der Vereinbarung ist die Aufnahme in die Datenbank des Betreibers bzw. die Verwaltung der Kundendaten für die jeweilige Dauer der einzelnen Mitgliedschaft.

§ 2 Vertragsabschluß

Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Kunden anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Kunde sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.

Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Kunde sich erfolgreich auf der Webseite des Betreibers angemeldet hat.

§ 3 Leistungsumfang

Der Betreiber betreibt eine Community im Internet. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich anzumelden, Bilder für eine Bewertung durch andere Mitglieder zur Verfügung zu stellen, Bilder in Fotogalerien einzustellen und innerhalb des Portals mit anderen Personen (Mitgliedern) Kontakt aufzunehmen.

Der Betreiber kann innerhalb der angegebenen Vertragsdauer keine erfolgreiche Kontaktvermittlung oder positive Bewertung garantieren. Der Betreiber stellt lediglich die Plattform und Ressourcen für die vorgenannten Leistungen, schuldet diese aber nicht und leistet keine Erfolgsgarantien. Es besteht keinerlei Rechtsanspruch auf jedwede Leistungen des Betreibers. Der Betreiber hat das Recht seinen Service und seine Leistungen jederzeit ohne Vorankündigung ersatzlos einzustellen oder an Dritte zu veräußern.

§ 4 Preise

Die Anmeldung als Mitglied auf der Webseite des Betreibers sowie die Nutzung aller derzeit verfügbaren Funktionen ist kostenlos. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor zu einem späteren Zeitpunkt Gebühren für seinen Service zu erheben.

§ 5 Datennutzung/Datenschutz

Der Betreiber bedarf zum Betrieb des von ihm angebotenen Services einiger Daten des Kunden. Der Kunde stimmt der Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste des Betreibers anfallenden, zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Betreiber zum Zwecke der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und zum Schutze der Kunden vor getarnt auftretenden gewerblichen Mitgliedern (0190er etc.) stichprobenweise Einsicht in Nachrichten, Gästebucheinträge, Kommentare und dergleichen nimmt. Die Erlangung von jeglichen privaten oder intimen Details über den Kunden aus diesen Stichproben unterliegt der strengsten Geheimhaltung und wird nur unter Erlangung der Kenntnis über kriminelle Handlungen an Dritte weitergegeben.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.

Der Betreiber ist berechtigt das ihm durch Übermittlung des Kunden (postalisch oder elektronisch) überlassene Bildmaterial für den Betrieb des Dienstes zu nutzen und zu bearbeiten. Hierzu gehört auch die Verwertung im Rahmen der Erstellung von Grafikmaterialien wie Bannern, Logos und sonstigem Artwork, welches im Zusammenhang mit der Webseite des Betreibers steht. Der Betreiber wird den Kunden im Regelfall auf eine Verwertung außerhalb der im Einflußbereich des Kunden zur Verfügung stehenden Funktionalitäten hinweisen. Das Nutzungsrecht verlischt sofern keine anderslautende Vereinbarung mit dem Kunden besteht mit der Beendigung der Mitgliedschaft. Ein Vergütungsanspruch besteht in keinem Fall.

Der Betreiber ist berechtigt, Pseudonyme der Kunden mit deren Einverständnis an andere Kunden weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Kunden ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail) eines einzelnen Kunden.

Der Kunde willigt auch darin ein, dass seine "gruppenbezogenen Daten" sowie seine "beschränkt personenbezogenen Daten", die durch fortdauernde persönliche Benutzung des Kunden bekannt werden, an Kooperationspartner des Betreibers zum Zwecke der Ausstrahlung bzw. Veröffentlichung weitergegeben werden. Bei "gruppenbezogenen Daten" handelt es sich um Angaben, die Gewohnheiten, Benutzungsmuster und/oder die Benutzungsdemographie der Kunden als Gruppe beschreiben, nicht aber das Verhalten eines einzelnen Kunden beschreiben oder seine Identität offenbaren. Bei "beschränkt personenbezogenen Daten" handelt es sich um Angaben über einen Kunden, die in einer Art und Weise offengelegt werden, dass sie sich von Angaben bezüglich anderer Kunden unterscheiden, aber nicht in einer Form, die einen Kunden persönlich identifiziert und ebenfalls den Empfänger nicht in die Lage versetzt, direkt mit dem Kunden Kontakt aufzunehmen.

Der Betreiber sammelt Ihre persönlichen Daten und verwendet diese zum Betreiben der Webseiten, um die von Ihnen geforderten Dienste durchzuführen. Der Betreiber verwendet diese Daten auch um Sie über Produkte oder Dienste zu informieren, verkauft, vermietet oder -least seine Kundendaten aber nicht an Dritte. Der Betreiber wird sich möglicherweise von Zeit zu Zeit im Auftrag von externen Geschäftspartnern an Sie wenden, um Ihnen spezielle Angebote zu unterbreiten. Dies kann entweder über die Website oder per E-Mail geschehen.

§ 6 Laufzeit

Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Anmeldung als Mitglied des Kunden im Internet und endet mit der Löschung des Nutzerkontos durch den Kunden oder den Betreiber.

§ 7 Vertragsauflösung

Der Kunde kann jederzeit durch Kontaktaufname mit dem Betreiber die Löschung seines Profils veranlassen. Im Fragebogen absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückfragen.

§ 8 Haftung des Betreibers

Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle, körperliche oder andere Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können. Weiterhin kann der Betreiber weder für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Kunden verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.

Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Die von den Kunden bereitgestellten Informationen sind nicht immer geprüft.

Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services.

Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen Nutzungsbedingungen zugrundeliegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. Hiermit wird gem. §33 Abs. 1 BDSG sowie § 4 Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass der Betreiber die Daten der Kunden in maschinenlesbarer Form maschinell bearbeitet.

§ 9 Pflichten aller Mitglieder

Es ist Mitgliedern nicht erlaubt, anderen Mitgliedern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links in den anderen Mitgliedern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen). Die Setzung eines Links auf eine PRIVATE, NICHT-KOMERZIELLE Webseite mit weiteren Informationen über den Kunden ist nur in dem dafür vorgesehenen Datenfeld des erweiterten Nutzerprofils gestattet.

§ 10 Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Kunde versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.

Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs. Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst;
keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird);
keine Kettenbriefe zu versenden;
keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;
in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen zu nennen.
Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch, radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen. Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 2.000,00 für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Obernburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12 Sonstiges

Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

ZUSATZ:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle Inhalte von extern verlinkten Seiten distanziert sich messwell.DE ausdrücklich!!! Für all diese Links auf unserer Seite gilt: messwell.DE betont ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage und im Forum ausgebrachten Links und für alle Inhalte dieser Seiten, zu denen die Links führen. Für eventuell entstehende Schäden übernehmen wir KEINE HAFTUNG!!! Obernburg, 22.02.2006